Eurofighterstreit
Seit Vertragsabschluss über den Ankauf der Eurofighter für das österreichische Bundesheer gibt es eine rege Diskussion ob sie wirklich notwendig sind und wie es mit den Konditionen und der Kosten-Nutzen-Rechnung aussieht. Schon früh hat sich die Hauptbruchlinie in dieser Frage zwischen Regierung und Opposition gebildet, da es ein ideales Wahlkampfthema ist.
Hauptargument von Finanzminister Grasser waren die Gegengeschäfte, wobei teilweise Zahlen genannt wurden die den Einkaufspreis weit überstiegen. Für den Laien stellt sich da schnell die Frage: Warum kaufen wir nicht dauernd neues Kriegsmateriel, wenn wir dabei angeblich Gewinne machen? Aber wer weiß? Vielleicht meinte Grasser auch eine andere Form von "Gegengeschäften"...
Die Opposition stürzte sich bereitwillig auf diese und andere Details des Geschäftes stieß dabei jedoch an eine handfeste Grenze: Der Vertrag über den Ankauf der Kampfflugzeuge ist bis heute großteils geheim, selbst vor Parlamentariern.
Dies ist auch ein neuerlicher Anstosspunkt für den Eurofighterstreit. Die Grünen berufen sich auf Verfassungsrechtler Heinz Mayer der eine Offenlegung solcher Ankäufe für notwendig erachtet. Verteidigungsminister Günther Platter pocht jedoch auf das Sicherheitsargument um den Vertrag geheimzuhalten, von dem selbst der Umfang des Schriftsatzes unbekannt ist.
Hauptargument von Finanzminister Grasser waren die Gegengeschäfte, wobei teilweise Zahlen genannt wurden die den Einkaufspreis weit überstiegen. Für den Laien stellt sich da schnell die Frage: Warum kaufen wir nicht dauernd neues Kriegsmateriel, wenn wir dabei angeblich Gewinne machen? Aber wer weiß? Vielleicht meinte Grasser auch eine andere Form von "Gegengeschäften"...
Die Opposition stürzte sich bereitwillig auf diese und andere Details des Geschäftes stieß dabei jedoch an eine handfeste Grenze: Der Vertrag über den Ankauf der Kampfflugzeuge ist bis heute großteils geheim, selbst vor Parlamentariern.
Dies ist auch ein neuerlicher Anstosspunkt für den Eurofighterstreit. Die Grünen berufen sich auf Verfassungsrechtler Heinz Mayer der eine Offenlegung solcher Ankäufe für notwendig erachtet. Verteidigungsminister Günther Platter pocht jedoch auf das Sicherheitsargument um den Vertrag geheimzuhalten, von dem selbst der Umfang des Schriftsatzes unbekannt ist.
Kaxi - 21. Mär, 23:56
